19.02.2012
SVV vom 25.01.2012
Hallo liebe Leserinnen und Leser, am 25.01.12 war es wieder soweit: Die gewählten Abgeordneten der Stadt Teltow setzten sich zu ihrer monatlichen Stadtverordnetensitzung zusammen.
Pünktlich um 18 Uhr eröffnete Berndt Längrich die Sitzung, begrüßte alle Gäste und Stadtverordneten, stellte die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest und ließ über die Tagesordnung abstimmen. Anschließend sollte es zur Bürgerfragestunde kommen, doch dieses Mal gab es lediglich eine Frage bei den anwesenden Gästen. Diese beschäftigte sich zum wiederholten Male mit der Altanschließerproblematik, doch es wurde der Verwaltung gestattet, schriftlich zu antworten. Womöglich gab es auch keine weiteren Fragen, weil Bürgermeister Thomas Schmidt nicht anwesend sein konnte.
So ergriff auch die erste Beigeordnete der Stadt, Frau Rietz, das Wort als es zum nächsten Tagesordnungspunkt, dem Bürgermeisterbericht, kam. Sie erklärte zunächst, warum der Bürgermeister nicht anwesend sein kann. Herr Schmidt war zusammen mit Herrn Derlig in unsere französische Partnerstadt gefahren, um dort unsere Kontakte zu pflegen und verschiedenen Veranstaltungen beizuwohnen. Nach dieser Erklärung kam es zu einer Beileidsbekundung von Frau Rietz im Namen der Stadt Teltow. Der langjährige Stadtverordnete Erhard Wigand verstarb nämlich Anfang Januar. Frau Rietz bedankte sich für die stets gute und ehrliche Zusammenarbeit. Im Anschluss fuhr Sie mit dem Bericht fort. Zunächst berichtete Sie von den Aktivitäten der Verwaltung. Unter anderem von den Bemühungen um das Freibad-Kiebitzberge. Als nächstes lobte sie die 5. Ausbildungsmesse, welche am Wochenende vor der SVV durchgeführt wurde. Sie wertete die Veranstaltung als großen Erfolg und bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern. Anschließend verlas sie eine Pressemitteilung der Stadt Teltow zu den Flugrouten. Danach kam es zu den monatlichen Programmhinweisen und Kennzahlen, welche für die Stadtverordneten und natürlich die Einwohner von Interesse sind. Unter anderem berichtete sie von 491 Feuerwehreinsätzen im Jahr 2011, der Fertigstellung der Jahnsporthalle und der Sanierung der Weitsprunganlage auf dem Ruhlsdorfer Sportplatz. Zudem berichtete sie von vergangenen Veranstaltungen, wie dem 20-jährigen Jubiläum der Jugendkunstschule oder der Filmvorführung im Stubenrauchsaal. Auch erwähnte Frau Rietz das tolle Ergebnis, welches die Stadtbibliothek 2011 erreicht hat. Demnach hatte die Bibliothek 24000 Besucher von denen über 50% Kinder oder Jugendliche waren. Dies zeigt einmal mehr die Bedeutung der Stadtbibliothek auch für die jungen Generationen. Im Anschluss beendete sie ihren Bericht und übergab das Wort wieder an Herrn Längrich.
Herr Längrich leitete schließlich auch weiter zu den Anträgen der Fraktion. Als erstes wurden einstimmig, die neuen Sachkundigen Einwohner unserer Fraktion verabschiedet. Somit begrüßen wir Laura Adebahr und Volkmar Topp im Team der SPD-Fraktion.
Einer der nächsten Anträge sorgte dann für Diskussionen. Es ging unter der DS 195/2011 nämlich um das regionale Projekt Freibad Kiebitzberge. In diesem Antrag sollte lediglich das weitere Vorgehen und ein Organisationsmodell abgestimmt werden. Doch einige Stadtverordnete interpretierten zu viel in die Unterlagen hinein und so kam es zu einigen Missverständnissen. Glücklicherweise waren sowohl Herr Grubert, Bürgermeister von Kleinmachnow, wie auch zwei Mitarbeiter des Planungsbüros anwesend und konnten bei einem Großteil der Stadtverordneten Klarheit schaffen. Doch nicht bei allen und so erklärt es sich auch, dass der Antrag, von dem eine Signalwirkung hätte ausgehen können, nicht einstimmig verabschiedet wurde, sondern mit 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen. Doch es bleibt festzuhalten, dass dem Antrag mehrheitlich zugestimmt wurde und somit das Projekt weiter laufen kann.
Ein letzter Antrag von dem ich hier berichten möchte, war die DS 208/2011. Hierbei ging es um die Unterstützung der Akademie 2. Lebenshälfte. Dabei ging es um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von ca. 19.000 EUR jährlich. Diese finanzielle Unterstützung wird von der SPD-Fraktion befürwortet. So sahen es auch die meisten anderen Abgeordneten und somit wurde dem Antrag stattgegeben.
Und da sind wir auch schon wieder am Ende meines Berichts zur SVV. Die SPD Teltow hofft, dass Sie sich mit diesem Bericht dem politischen Geschehen ein wenig mehr verbunden fühlen, auch wenn Sie nicht anwesend sein konnten. Ich wünsche Ihnen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2012. Den nächsten Bericht wird es zur SVV im März geben.
Bis dahin wünscht ihnen die SPD Teltow alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Schmelz
(Stadtverordneter)
